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Anfrage: Evakuationsszenarien müssen im massiv grösseren Massstab gedacht und geplant werden

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Eingereichter Text

Evakuierungsszenarien müssen in der Schweiz in massiv grösserem Massstab gedacht und geplant werden. Die Bewältigung von Massenbewegungen der Zivilbevölkerung muss in einem Konfliktfall eine der höchsten Prioritäten der Behörden sein.

Das Postulat soll aufzeigen, wie die Schweiz auf eine sehr grosse Evakuierung vorbereitet wäre und innert welcher Zeit wie viele Personen evakuiert werden könnten. Die Kommunikation mit der Bevölkerung inklusive der verwendeten Mittel (Eisenbahn, Individualverkehr) müssen dabei berücksichtigt werden. Die Planung und Verantwortlichkeiten müssen allen Akteuren bekannt sein. Über eine allfällige Übung sollte nachgedacht werden.

Es macht durchaus Sinn, die Gedanken nicht nur auf einen Kanton zu begrenzen, sondern in grösseren geografischen Regionen zu denken.

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Begründung

Eine Studie aus dem Frühjahr 2023, welche die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs auf die ukrainische Bevölkerung und die daraus abzuleitenden Folgen für den schweizerischen Bevölkerungsschutz analysiert hat, zeigen Lücken im Bevölkerungsschutz auf. Die Studie ist unter https://www.maja-riniker.ch/politik-1/studie-zivilschutz zu finden.

Bisher hat der Krieg in der Ukraine über acht Millionen Flüchtlinge jenseits der ukrainischen Grenze und fast noch einmal so viele Binnenflüchtlinge verursacht. Die Bewältigung von Massenbewegungen der Zivilbevölkerung stellt damit die höchste Priorität der Behörden dar. Die Zahl der Flüchtlinge steigt seit Beginn des Konfliktes kontinuierlich an. Weitere Fluchtwellen erfolgen in den befreiten Gebieten.

Wenn die Geschehnisse in der Ukraine - ohne die Wahrscheinlichkeit der politischen Plausibilität zu bemühen, da ein solches Szenario auch unsere Nachbarstaaten betreffen und entsprechende Wechselwirkungen beispielsweise in Fluchtbewegungen nach sich ziehen würde - auf die Schweiz heruntergebrochen werden, ergibt sich ein mögliches Bild wie folgt.

In ähnlichem Massstab zum Ukraine Krieg wären bei uns als Beispiel:

- 1,7 Millionen Einwohnerinnen und Einwohner müssten fluchtartig das Land verlassen und befänden sich grösstenteils im angrenzenden Ausland

- 1,5 Millionen Einwohnerinnen und Einwohner wären Binnenflüchtlinge und hätten in weniger betroffenen Regionen der Schweiz Unterschlupf gefunden.

Es darf und soll aber auch nicht nur vom hoffentlich unwahrscheinlichen Szenario eines Krieges, in welchen die Schweiz involviert wäre, ausgegangen werden.

Es ist viel wahrscheinlicher, dass aufgrund von einem anderen drohenden Ereignis schnell sehr viele Personen horizontal evakuiert werden müssten.

Dieses Postulat soll dazu die Szenarien und Überlegungen beleuchten.

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